Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Nähkurse und Nähplätze

Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und

Valentinas Fachbereich
Inh. Valentina Shurygina
Adresse: Bonhoefferstr. 17, 58452 Witten
Tel: 015737976418
E-Mail-Adresse: kontakt(at)valentinas-fachbereich.de

, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.


Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Dienstleistungen aus dem Bereich/den Bereichen Nähkurse über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.


Vertragsschluss

Die Anmeldung zur Teilnahme an Nähkursen kann über die Angebotsseite auf der Website http://www.valentinas-fachbereich.de oder persönlich im Laden erfolgen. Mit der Anmeldung erkennt der Teilnehmer die Teilnahmebedingungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt.
Die dargestellten Angebote stellen eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Anbgebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der Anmeldevorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Kursnummer, Anzahl der Kurse)
- Einlegen des Angebots in den Warenkorb unter "zur Kursanmeldung".
- Betätigen des Buttons "Jetzt anmelden".
- Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse.
- Auswahl der Bezahlmethode.
- Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben.
- Betätigen des Buttons "Zahlungspflichtig anmelden".
- Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist.

Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande. Eine Teilnahme ist nur mit dieser Bestätigung möglich.

Werden Anmeldungen neben dem Shop-System auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail) aufgegeben, umfasst der Anmeldevorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte:
- Anruf bei der Bestellhotline / Übersendung der Bestellmail.
- Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist.

Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.
Telefonische Auskünfte über Kursbelegungen sind unverbindlich, da sich die Belegungszahlen ständig ändern können.


Vertragsgestaltung

Der Teilnehmer kann Fehler in der Eingabe während des Anmeldevorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: zurück-Button des Browsers oder eigene Schaltfläche.


Mindestanmeldezahl

Voraussetzung für die Durchführung eines Kurses ist das Erreichen der, vom Anbieter festgelegten Mindestanmeldezahl zu Beginn des Kurses. Bei Nichterreichen dieser Mindestzahl behält sich der Anbieter das Recht vor, den Kurs kurzfristig abzusagen. Eine Absage des Kurses durch den Anbieter erfolgt schriftlich oder telefonisch.


Termine

Die Termine für die Nähkurse entnehmen Sie den entsprechenden Angeboten. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Kurstermine zu verlegen.

In diesem Fall ist der Teilnehmer berechtigt, seine Teilnahme am Kurs schriftlich abzusagen. Die Absage hat innerhalb von zwei Tagen nach Erhalt der Nachricht durch die Kursverwaltung zu erfolgen. Die Absage ist für den Teilnehmer kostenfrei.

Weitere Ansprüche bestehen nicht.


Kursorganisation

Der Veranstaltungszeiten sind für jeden Kurs im Angebot gesondert ausgewiesen. Änderungen können nur im Einvernehmen mit dem Anbieter erfolgen.
Personen, die den Kursablauf erheblich stören, können von der weiteren Teilnahme ganz oder teilweise ausgeschloßen werden. In diesem Fall hat der Teilnehmer keinen Anspruch auf Rückerstattung der bereits entrichteten Gebühren.


Preise

Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Kleinunternemerstatus).


Zahlungsbedingungen

Der Teilnehmer hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.

Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Der Teilnehmer ist verpflichtet innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung, jedoch spätestens bis zum Tag des Kursbeginns bzw. zu dem in der Rechnung genannten Termin, zu zahlen.

Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Teilnehmer auch ohne Mahnung in Verzug.
Ein Zurückbehaltungsrecht des Teilnehmers, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Teilnehmers ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.


Rücktritt / Rückzahlung / Kursausfall

1. Der Anbieter kann auch nach erfolgter Anmeldebestätigung wegen mangelnder Beteiligung, Ausfall oder aus anderen Gründen, vom Vertrag zurücktreten.
Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall zurückerstattet.

2. Die Buchung eines Kurses ist für den Teilnehmer verbindlich. Teilnehmer, die nicht erscheinen oder nur zeitweise an den Lehrveranstaltungen teilnehmen, sind grundsätzlich zur Zahlung des vollen Entgelts verpflichtet.
Die Nennung eines Ersatzteilnehmers ist nicht möglich.

3. Vor Beginn des Kurses kann ein Teilnehmer unter folgenden Bedingungen vom Vertrag zurücktreten:
Erfolgt der Rücktritt bis 3 Wochen vor Kursbeginn, ist eine kostenlose Stornierung möglich, bis fünf Werktage davor werden 10 € Stornogebühren erhoben. Bei weniger als fünf Werktagen vor Beginn der Veranstaltung werden 100% der Kursgebühr berechnet.

Ein Rücktritt muss dem Anbieter schriftlich vorgelegt werden. Entscheidend für die Frist ist das Eingangsdatum beim Anbieter.

4. Nach Kursbeginn ist kein Rücktritt mehr möglich.

5. In Ausnahmefällen können die Teilnehmer gemeinsam die zur Mindestzahl fehlenden Entgelte aufzahlen bzw. mit einer auf Vorschlag des Anbieters reduzierten Stundenzahl bei gleichem Entgelt die Durchführung des Kurses erreichen.


Änderungen und Absagen von Nähkursen

Der Anbieter ist bemüht, notwendige Änderungen rechtzeitig mitzuteilen.

Der Anbieter behält sich vor, Nähkurse bei höherer Gewalt kurzfristig bis 12:00 Uhr mittags am Vortag des Kurses abzusagen. Bereits gezahlte Gebühren werden, sofern die ausgefallenen Einheiten nicht nachgeholt werden können, zurückerstattet. Das gleiche gilt, wenn eine Veranstaltung wegen zu geringer Teilnehmerzahl bis 24 Stunden vor Veranstaltungsbeginn abgesagt wird. Ein weitergehender Schadenersatzanspruch ist ausgeschlossen, soweit dem Anbieter weder vorsätzliches noch grob fahrlässiges Verhalten zur Last gelegt werden kann.


Teilnahmebescheinigung

Eine Teilnahmebescheinigung wird auf Wunsch des Teilnehmers direkt nach Kursende ausgestellt. Diese Teilnahmebescheinigung wird dem Teilnehmer dann nach Abschluss des Kurses ausgehändigt.


Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht für Verbraucher:

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, diese Wiederrufsbelehrung erhalten haben bzw. hat, jedoch nicht vor Zugang der Anmeldebestätigung.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Valentinas Fachbereich
Ihn. Valentina Shurygina
Bonhoefferstr. 17
58452 Witten
Tel.: 015737976418
E-Mail: kontakt(at)valentinas-fachbereich.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn:

a) mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen wurde, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung erteilt hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert, und
b) der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat (§ 356 Absatz 4 BGB n.F. )

Ende der Widerrufsbelehrung.


Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.


Haftung

1. Der Anbieter haftet nicht bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz betreffen. Gleiches gilt für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen sowie deren persönliche Haftung. Eine vertragswesentliche Pflicht liegt vor, wenn sich die Pflichtverletzung auf eine Pflicht bezieht, auf deren Erfüllung der Teilnehmer vertraut hat und auch vertrauen durfte.

Vorstehendes gilt für die Haftung auf Schadensersatz ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs, insbesondere auch für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden nach § 823 BGB.

2. Es besteht keine Verpflichtung, zwischen Teilnehmern ausgetauschte Daten auf ihre Vollständigkeit, Korrektheit und Rechtmäßigkeit hin zu prüfen.

3. Für Unfälle auf dem Weg zum oder vom Veranstaltungsort wird vom Anbieter keine Haftung übernommen.

4. Die Teilnehmer haften für sich selbst, Eltern haften für ihre Kinder. Der Anbieter übernimmt keine Haftung bei Schäden und Verletzungen im Nähkurs.


Datenspeicherung

Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Teilnehmer hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen.
Der Teilnehmer erklärt sich durch die Anmeldung mit der automatischen Be- und Verarbeitung der personenbezogenen Daten für Zwecke der Nähkursabwicklung sowie für spätere Informationen einverstanden. Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Vertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Teilnehmers an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Teilnehmer vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Teilnehmer im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Teilnehmer die Daten zur Verfügung gestellt hat.
Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Teilnehmers werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Teilnehmers ist möglich.
Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Teilnehmer an folgende Adresse wenden:

Valentinas Fachbereich
Inh. Valentina Shurygina
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58452 Witten
015737976418
kontakt(at)valentinas-fachbereich.de


Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.


Stand: Januar 2017